Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 11.05.2021 um 19.00 Uhr im Saal der Alten Brauerei

 

Hinweis zur Teilnahme/Besuch von Gemeinderatssitzungen

 

Die Teilnahme an einer Gemeinderatssitzung ist nur noch nach Vorlage eines negativen Corona-Tests möglich. Diese Regelung gilt bis zum 30.06.2021 für alle Gemeinderätinnen und –räte, Gäste und Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeiter.

 

Vor Ort werden 30 Minuten vor Beginn einer Sitzung Selbsttests für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorgehalten, sofern sich der Einzelne nicht rechtzeitig testen konnte.

 

Diese Regelung wird auf das Hausrecht und das Recht zur Ausübung der Sitzungsordnung nach Art. 53 Abs. 1 GO gestützt. Die gleiche Rechtsgrundlage reglementiert die Pflicht zum Tragen von Masken. Neben dem Gesundheitsschutz für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sitzungen wird damit dem Interesse, die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit des Gemeinderates und seiner Ausschüsse sicherzustellen, Rechnung getragen.

 

Bekanntmachung

 

Öffentliche Sitzung:

1. Schulverband Asbach-Bäumenheim mit Grundschule; Machbarkeitsstudie zum Neubau der Schule und des Hallenbades,     Beratung und notwendige Beschlussfassungen zur Fortführung der 2. Stufe der Machbarkeitsstudie

2. Vorbescheidsantrag auf Neubau eines Doppelhauses mit zwei Mal zwei Garagen auf der Fl.Nr. 5685, Gemarkung Mertingen, Riemerfeldweg

3. Bauvoranfrage der Greenovative GmbH, Nürnberg, auf Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 2658 und 2659, Gemarkung Mertingen

  1. Anordnung einer Tempo-30-Zone in der Bahnhofsiedlung
  2. Antrag des SPD Ortsvereins Mertingen auf Erstellung eines Spielplatzkonzeptes
  3. Bestellung der Verw.-Ang. Karin Bullinger zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Mertingen (§ 2 Abs. 1 PStG i.v.m. § 1 Abs. 1 AVPStG)
  1. Grundsatzberatung über die Abhaltung von Hybridsitzungen
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.03.2021 gemäß Art. 52 Abs. 3 GO
  1. Mitteilungen und nachträglich eingegangene Beratungsgegenstände

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