Gemeinderatssitzung am Dienstag, den 26.10.2021 um 19.00 Uhr im Saal der Alten Brauerei

Bekanntmachung

 

Hinweis zur Teilnahme/Besuch von Gemeinderatssitzungen

Bei der Teilnahme an den Sitzungen bitten wir die Corona-Hygieneregeln, d.h. die Masken-pflicht, die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 m sowie die Handdesinfektion vor Betreten des Sitzungssaales zu beachten.

Zutritt zum Sitzungssaal hat nur, wer geimpft, genesen oder aktuell getestet ist.

 

Öffentliche Sitzung

1. Erlass der Einbezugssatzung „Heißesheim Südwest, 1. Änderung“; Behandlung der während der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. BauGB) und Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Bedenken und Anregungen und Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

2. Änderung der Einbezugssatzung Höllweg; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

  1. Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) und des Bayer. Wassergesetzes (BayWG);  Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Donau sowie der Mündungsbereiche anderer Gewässer auf den Gebieten der Großen Kreisstadt Donauwörth, der Stadt Rain, des Marktes Kaisheim, der Gemeinden Tapfheim, Asbach-Bäumenheim, Mertingen, Genderkingen, Niederschönenfeld und Marxheim
  • Donau (Fluss-km 2492,500 – 2520,500)
  • Lech (Fluss-km 0 – 1,350)
  • Schmutter (Fluss-km 0 – 4,240)
  • Egelseebach (Fluss-km 0 – 1,650)
  • Zusam (Fluss-km 0 – 9,400)
  • Kessel (Fluss-km 0 – 0,750)

hier: Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (LfU) zu den Bemessungswerten im Donauabschnitt zwischen Günzburg und Donauwörth und Mitteilung des aktuellen Sachstandes der laufenden Gespräche

4. Durchführungsbeschluss für das Wegekonzept „Schmutterweg“ Gemeinde Asbach- Bäumenheim – Gemeinde Mertingen

5. Finanzzwischenbericht 2021

6. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2021 gemäß Art. 52 Abs. 3 GO

7. Neubau eines Mehrfamilienhauses auf der Fl.Nr. 1527 der Gemarkung Mertingen,  Bahnhofstraße

  1. Mitteilungen und nachträglich eingegangene Beratungsgegenstände

Im Anschluss tagt der Rat in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung.

 

 

Veit Meggle

Erster Bürgermeister

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