Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 05.05.2021 um 19.00 Uhr im Saal der Alten Brauerei

Bekanntmachung

 

Hinweis zur Teilnahme/Besuch von Gemeinderatssitzungen

Die Mitglieder des Kreisausschusses des Landkreises Donau-Ries haben beschlossen, dass die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen der Kreisgremien ab sofort nur noch nach Vorlage eines negativen Corona-Tests möglich ist. Diese Regelung gilt bis zum 30.06.2021 für alle Kreisrätinnen und –räte, Gäste und Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeiter. Die Vorlage des Testergebnisses, das durch einen Selbsttest durchgeführt wurde, ist zulässig.
Örtlichkeiten, die Schnelltests (sog. Bürgertests) flächendeckend im Landkreis anbieten, können Sie der Homepage des Landratsamtes unter https://www.donau-ries.de/Buergerservice/ Aufgabenbereiche/Gesundheitsamt-Humanmedizin. aspx?view=~/kxp/ orgdata/default&orgid = 457dd290-2a3d-499a-85c4-622bb65bc711 entnehmen.
Für das Ergebnis des Selbst- bzw. Schnelltests gilt: Das Ergebnis darf bei Vorlage nicht älter als 24 Stunden sein. Eine kostenlose PCR-Testung kann im Testzentrum in Möttingen vorgenommen werden. Der PCR-Test darf höchstens 48 Stunden vorher vorgenommen worden sein, um anerkannt zu werden.

Vor Ort werden 30 Minuten vor Beginn einer Sitzung Selbsttests für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorgehalten, sofern sich der Einzelne nicht rechtzeitig testen konnte.

Diese Regelung wird auf das Hausrecht und das Recht zur Ausübung der Sitzungsordnung nach Art. 47 Abs. 1 Satz 1 LKrO gestützt. Die gleiche Rechtsgrundlage reglementiert die Pflicht zum Tragen von Masken. Neben dem Gesundheitsschutz für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sitzungen wird damit dem Interesse, die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit der Kreisgremien sicherzustellen, Rechnung getragen.

Die Gemeinde Mertingen wird die Regelungen auf Kreisebene eins zu eins auf Gemeinderatsebene anwenden. D. h. die Teilnahme an einer Gemeinderatssitzung ist nur noch nach Vorlage eines negativen Corona-Tests möglich. Diese Regelung gilt bis zum 30.06.2021 für alle Gemeinderätinnen und –räte, Gäste und Verwaltungs-mitarbeiterinnen und –mitarbeiter.

Vor Ort werden 30 Minuten vor Beginn einer Sitzung Selbsttests für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorgehalten, sofern sich der Einzelne nicht rechtzeitig testen konnte.


Diese Regelung wird auf das Hausrecht und das Recht zur Ausübung der Sitzungsordnung nach Art. 53 Abs. 1 GO gestützt. Die gleiche Rechtsgrundlage reglementiert die Pflicht zum Tragen von Masken. Neben dem Gesundheitsschutz für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sitzungen wird damit dem Interesse, die Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit des Gemeinderates und seiner Ausschüsse sicherzustellen, Rechnung getragen.


I. Öffentliche Sitzung

1. Verlegung des Moosgrabens
2. Spielplatz Heißesheim; Auftragsvergabe zur Spielgerätebeschaffung
3. Bauantrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Kühl- und Pflanzenlagerhalle in Leichtbauweise auf den Fl.Nrn. 208 u. 209, Gemarkung Druisheim (Schützenstraße)
4. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen auf der Fl.Nr. 1261, Gemarkung Mertingen (Mühlfeldstraße)
5. Bauantrag auf Nutzungsänderung von Bürogebäude zu Wohngebäude auf den Fl.Nrn. 119 und 119/1, Gemarkung Mertingen (Dr.-Steichele-Straße)
6. Bauantrag auf Errichtung einer Ausstellungs- und Lagerhalle mit Büroräumen auf der Fl.Nr. 2697/8, Gemarkung Mertingen (Gewerbepark Ost)
7. Bauantrag auf Errichtung eines Carports auf der Fl.Nr. 5728, Gemarkung Mertingen (Fabelweg)
8. Bauantrag auf Neubau einer Garage mit Geräteraum auf der Fl.Nr. 245, Gemarkung Mertingen (Schmiedgasse)
9. Sachstandsmitteilung Wasserschaden Schulturnhalle und weitere Vorgehensweise
10. Mitteilungen und nachträglich eingegangene Beratungsgegenstände

 

Im Anschluss tagt der Rat in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung.

 

Veit Meggle
Erster Bürgermeister

 

 

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